1. Geltungsbereich und Zweck
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschreiben den grundlegenden Rahmen für die Nutzung der Website von Nuvello Stream und für Anfragen, die an EXARING AG gerichtet werden. Die Website dient insbesondere dazu, Informationen über einen strukturierten Ansatz zur Streaming-Auswahl bereitzustellen und Interessierten die Möglichkeit zu geben, ein Gespräch zu ihrem individuellen Nutzungskontext anzufragen.
Einzelheiten einer konkret vereinbarten Leistung ergeben sich nicht allein aus allgemeinen Website-Beschreibungen. Soweit es zu einem individuellen Angebot, einer Bestätigung oder einer gesonderten Vereinbarung kommt, gehen die dort ausdrücklich getroffenen Regelungen diesen allgemeinen Hinweisen vor, soweit dies rechtlich zulässig ist.
2. Anfragen und Zustandekommen einer Vereinbarung
Das Absenden eines Formulars oder die sonstige Kontaktaufnahme ist zunächst eine unverbindliche Anfrage. Sie ermöglicht es, Interesse, Thema und Kommunikationsdaten zu übermitteln. Allein durch die technische Übermittlung der Anfrage entsteht noch kein kostenpflichtiger Vertrag und keine Verpflichtung, eine bestimmte Leistung abzunehmen.
Ob und mit welchem Inhalt eine Vereinbarung zustande kommt, richtet sich nach der anschließenden Kommunikation und den dort abgegebenen Erklärungen. Soweit ein Angebot mit konkretem Leistungsumfang, Bedingungen und gegebenenfalls Entgelt übermittelt wird, ist für die Annahme die im Angebot vorgesehene Form und Frist maßgeblich. Ohne eine entsprechende Einigung besteht kein Anspruch auf einen bestimmten Leistungsumfang.
3. Leistungsbeschreibung und Streaming-Umfeld
Die auf der Website dargestellten Profile, Auswahlkriterien und Abläufe erläutern eine mögliche Struktur für die Beratung rund um Streaming-Nutzung. Sie sind als Orientierung gedacht und stellen keine Garantie dafür dar, dass bestimmte Inhalte, Plattformfunktionen, Endgeräte oder technische Eigenschaften dauerhaft verfügbar sind.
Streaming-Angebote und technische Rahmenbedingungen können durch Dritte verändert werden. Dazu gehören beispielsweise Kataloge, Gerätesupport, regionale Verfügbarkeit, Nutzungsbedingungen oder Funktionen externer Dienste. Solche Veränderungen liegen außerhalb des unmittelbaren Einflussbereichs von EXARING AG. Eine konkrete Empfehlung oder Einordnung kann daher immer nur auf den im jeweiligen Zeitpunkt verfügbaren Informationen und den vom Nutzer mitgeteilten Anforderungen beruhen.
4. Mitwirkung und Richtigkeit von Angaben
Für eine sachgerechte Einordnung ist es hilfreich, wenn Nutzerinnen und Nutzer ihre Sehgewohnheiten, Geräte, Haushalts-Situation und sonstigen relevanten Anforderungen möglichst vollständig und zutreffend beschreiben. Ändern sich wesentliche Umstände während einer laufenden Abstimmung, sollten diese mitgeteilt werden, soweit sie für die vereinbarte Leistung Bedeutung haben.
Die Website ist nicht dazu bestimmt, vertrauliche Zugangsdaten zu Streaming-Diensten, Passwörter, Zahlungsdaten oder andere besonders schutzbedürftige Authentifizierungsinformationen über allgemeine Kontaktfelder zu übermitteln. Solche Daten sind für eine erste Anfrage nicht erforderlich und sollten dort nicht eingetragen werden.
5. Entgelte und Zahlungsbedingungen
Auf dieser Website werden keine allgemein verbindlichen Entgelte für individuelle Leistungen festgelegt. Soweit eine Leistung kostenpflichtig angeboten wird, ergeben sich Preis, Fälligkeit, Leistungsumfang und gegebenenfalls Zahlungsmodalitäten aus dem jeweiligen individuellen Angebot oder der dazugehörigen Vereinbarung. Ohne eine solche Vereinbarung begründet das Absenden einer Anfrage keine Zahlungspflicht.
Soweit zwingende gesetzliche Informationspflichten gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern greifen, bleiben diese unberührt. Gleiches gilt für zwingende Regelungen über elektronische Vertragsabschlüsse, digitale Produkte oder Fernabsatzverträge, sofern sie auf die konkret vereinbarte Leistung anwendbar sind.
6. Termine, Kommunikation und Änderungen
Terminwünsche, die über ein Formular oder in einer Nachricht genannt werden, sind zunächst Vorschläge und werden erst verbindlich, wenn sie entsprechend bestätigt wurden. Kann ein vereinbarter Termin aus nachvollziehbaren Gründen nicht stattfinden, sollen die Beteiligten möglichst frühzeitig eine alternative Abstimmung ermöglichen.
Änderungen eines vereinbarten Leistungsumfangs bedürfen einer entsprechenden Abstimmung. Ergänzungen oder Erweiterungen, die über den ursprünglich vereinbarten Rahmen hinausgehen, können Auswirkungen auf Aufwand, Dauer oder Entgelt haben; maßgeblich ist die dazu getroffene Vereinbarung.
7. Rechte an Inhalten
Die auf der Website bereitgestellten Texte, Strukturierungen und Gestaltungselemente sind im Rahmen der anwendbaren Schutzrechte geschützt. Die Nutzung der Website für den eigenen Informationszweck ist zulässig. Eine darüber hinausgehende Vervielfältigung oder öffentliche Weiterverwendung geschützter Inhalte setzt eine entsprechende Berechtigung voraus.
Von Nutzerinnen und Nutzern übermittelte Inhalte verbleiben grundsätzlich bei ihren jeweiligen Rechteinhabern. Soweit eine Verarbeitung dieser Inhalte für die Bearbeitung einer Anfrage oder die Durchführung einer vereinbarten Leistung notwendig ist, dürfen sie in diesem Umfang verwendet werden.
8. Haftung und Verantwortungsgrenzen
Für Schäden wird nach den gesetzlichen Vorschriften gehaftet, soweit zwingendes Recht eine Haftung vorsieht. Allgemeine Informationen auf der Website sind nicht als Zusicherung bestimmter Ergebnisse oder als Garantie einer dauerhaft unveränderten Streaming-Verfügbarkeit zu verstehen. Die Entscheidung über den Abschluss oder die Nutzung von Verträgen mit Drittanbietern liegt bei der jeweils handelnden Person.
Weitere Erläuterungen zur Verantwortung für allgemeine Website-Inhalte, externe Angebote und technische Verfügbarkeit enthält der Haftungsausschluss. Zwingende Verbraucherrechte und gesetzliche Haftungstatbestände werden durch diese Bedingungen nicht ausgeschlossen.
9. Datenschutz
Für personenbezogene Daten gelten die Informationen der Datenschutzerklärung. Dort werden insbesondere Zwecke, Rechtsgrundlagen, mögliche Empfänger, Aufbewahrung und Rechte betroffener Personen erläutert. Cookie-bezogene Informationen finden sich ergänzend in der Cookie-Richtlinie.
10. Anwendbares Recht und Änderungen
Soweit rechtlich zulässig, gelten für die Nutzung der Website und für Vereinbarungen mit EXARING AG die einschlägigen gesetzlichen Regelungen der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende Schutzvorschriften, insbesondere solche, die für Verbraucherinnen und Verbraucher aufgrund ihres gewöhnlichen Aufenthalts gelten, bleiben unberührt.
Diese Bedingungen können für die Zukunft angepasst werden, wenn sich das Angebot, gesetzliche Anforderungen oder organisatorische Abläufe ändern. Für bereits geschlossene Vereinbarungen gelten Änderungen nur, wenn und soweit sie wirksam einbezogen werden oder zwingendes Recht etwas anderes bestimmt.